Ingenieurbüro FRANKE · AGB

<body background="images/icf4.gif" bgcolor="#ffffff"> <BaseFont Size=3> <a name="top"></a> <A Href="index.html"><Img Border=0 Align=Right width=206 height=96 Src="images/icft.gif" alt="Ingenieubüro FRANKE"></A> <Font Size="-2">Ingenieurbüro FRANKE · AGB</Font><Br> <H1 Align=Center> <Center><B>Allgemeine Geschäftsbedingungen</B></Center> </H1> <P align=right> <font size="-1">Stand: 22. September 2001</font> <P> Diese Geschäftsbedingungen finden für alle Leistungen des Ingenieurbüro FRANKE Anwendung, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.<Br> <H3> <B>1. Leistungserbringung</B> </H3> Das Ingenieurbüro FRANKE erbringt seine Leistungen Montag bis Freitag zwischen 09:00 und 17:00 Uhr. Angebrochene Arbeitsstunden werden als volle Arbeitsstunden berechnet. Als Arbeitszeit gilt auch aufgewendete Reisezeit.<Br> <Br> Für Leistungen, die auf Wunsch außerhalb dieses Zeitraums oder an Feiertagen erbracht werden, werden folgende Zuschläge berechnet:<Br> <blockquote> <table> <tr> <td>Samstag, Sonntag, Feiertag <td>25% <tr> <td>17:00 bis 22:00 Uhr <td>25% <tr> <td>22:00 bis 03:00 Uhr <td>50% <tr> <td>03:00 bis 09:00 Uhr <td>75% </table> </blockquote> Kurze Auskünfte oder Hilfestellungen, die telefonisch erfolgen, fallen unter <a href="dtelsupp.html">Telefonsupport</a>, für den bei Inanspruchnahme eine monatliche Pauschale berechnet wird. Falls eine telefonische Dienstleistung nicht durch den <a href="dtelsupp.html">Telefonsupport</a> abgedeckt ist, weist das Ingenieurbüro FRANKE vorher ausdrücklich darauf hin.<Br> <P> <H3> <B>2. Preise und Zahlungsbedingungen</B> </H3> Die Preise für Dienstleistungen und Reisekosten werden gemäß der jeweils gültigen Preisliste berechnet. Für größere Software-Projekte sowie fertige Software-Produkte kann für das einfache, nicht ausschließliche Nutzungsrecht eine zusätzliche Vergütung, ein monatlicher Mietzins für die Nutzungsdauer oder beides vereinbart werden.<Br> <Br> Bei längerfristigen Arbeiten über mehr als 3 Monate oder Auftragsvolumen ab DM 10.000,00 gelten Akontozahlungen von 50% auf das erwartete Auftragsvolumen bei Auftragserteilung und 40% bei Lieferbereitschaft bzw. Installationsbeginn als vereinbart. Der Restbetrag ist bei Abschluss der Arbeiten bzw. der Abnahme fällig.<Br> <Br> Alle vereinbarten Preise verstehen sich ggf. zuzüglich anfallender Steuern, wie z.B. der Mehrwertsteuer.<Br> <Br> Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank fällig. Wechsel werden nicht als Zahlungsmittel angenommen. Werden Umstände bekannt, die befürchten lassen, dass der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, oder kommt der Auftraggeber mit seinen Zahlungen in erheblichen Rückstand, so kann das Ingenieurbüro FRANKE Vorauszahlung für weitere Dienstleistungen verlangen.<Br> <Br> Mit vom Ingenieurbüro FRANKE nicht anerkannten Gegenansprüchen kann der Auftraggeber weder aufrechnen noch wegen dieser Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.<Br> <P> <H3> <B>3. Gewährleistung und Haftung</B> </H3> Gewährleistung wird insoweit übernommen, dass Mängel, die die bestimmungsgemäße Nutzung überlassener Software verhindern oder wesentlich beinträchtigen und innerhalb 6 Monaten nach Abnahme der Software gemeldet werden, kostenlos behoben werden. Das Ingenieurbüro FRANKE haftet nur bei wenigstens grob fahrlässigen Verschulden. Die Haftung ist auf die kostenlose Beseitigung des Mangels beschränkt. Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.<Br> <P> <H3> <B>4. Nutzungsrechte</B> </H3> Für entwickelte, angepasste oder sonstige überlassene Software bzw. Software-Teile erhält der Auftraggeber ein nicht ausschließliches Recht zur einfachen bestimmungsgemäßen Nutzung. Falls ein monatlicher Mietzins vereinbart wurde, endet dieses Nutzungsrecht nach vereinbartem Ablauf oder bei Einstellung der Mietzahlungen. Das Weitergeben an Dritte, Reengineering in irgendeiner Art und Weise sowie Kopieren der Software, außer zum Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung oder Datensicherung, ist ausdrücklich untersagt.<Br> <P> <H3> <B>5. Wirksamkeit</B> </H3> Diese Geschäftsbedingungen unterliegem Deutschem Recht. Sollten einzelne Bestimmungen nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.<Br> <P> <H3> <B>6. Erfüllungsort und Gerichtsstand</B> </H3> Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Entstehung und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz des Ingenieurbüro FRANKE.<Br> <P Align=Center><Center><Br> <Font Size="-2"> [<A Href="index.html">Start</A>] - [<A Href="beratung.html">Beratung</A>] - [<A Href="dienstleistungen.html">Dienstleistungen</A>] - [<A Href="software.html">Software</A>] - [<A Href="kontakt.html">Kontakt</A>] - [<A Href="links.html">Links</A>] - [<A Href="features.html">Features</A>] - [<A Href="english/agb.html">English</A>] <Br></Font></Center> <p align=right><a href="#top"><font size="-2">TOP</font></a> <Hr> <ADDRESS> <A Href="mailto:postmaster@icfs.de" Name="EmailAddress">e-mail: postmaster@icfs.de</A><Br> </ADDRESS> <P><Font Size="-1"> Letzte Änderung: 22. September 2001<br> <B>Copyright © 1999-2001, Ingenieurbüro FRANKE.<Br> All Rights Reserved.</B><Br> </Font> </Body>